Allgemeine Geschäftsbedingungen & Lizenzvertrag
Der Lizenzvertrag (s.u.) regelt die Nutzung von Online-Kursen und Webinaren bzw anderen digitalen Inhalten. Hinsichtlich anderer Waren und Dienstleistungen gelangen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Anwendung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Frau Mag. Barbara Hinterberger, MSc (in der Folge „Trailsports“) hat sich als Unternehmerin auf sportwissenschaftliche Beratung, insbesondere von Zughundesportlern, spezialisiert. Trailsports bietet für ihre Kunden Trainingspläne, individuelle Trainerstunden, Seminare und Webinare an. Diese Dienstleistungen und Waren werden Kunden auch im elektronischen Weg angeboten. Die Canicross Academy ist ein Produkt von Trailsports.
Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Trailsports und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von Trailsports Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er Trailsports unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Trailsports ab. Trailsports ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
Trailsports bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von Trailsports dar.
Trailsports kann Angebote dadurch annehmen, dass es den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem es die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet.
Die online bereitgestellten Waren und Dienstleistungen werden binnen 48 Stunden abgesendet. Wenn diese individuell angepasst werden sollen, kann die Bearbeitung bis zu 14 Tage dauern und sich dadurch Lieferverzögerungen ergeben.
5. Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten alle Steuern sowie auch die Versandkosten. Es wird darauf hingewiesen, dass Trailsports aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt Trailsports. Trailsports informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Sofern Trailsports Leistungen in „Blöcken“ (zB 10 Trainingsstunden) anbietet, hat der Kunde kein Recht, von einzelnen Teilleistungen aus diesem Block zurückzutreten oder im Fall der nicht vollständigen Ausschöpfung oder Konsumierung dieses Blocks ein Teilentgelt zurückzuverlangen. Der gesamte Block muss binnen zwei Jahren ab Erwerb des Blocks konsumiert bzw ausgeschöpft werden. Trailsports ist berechtigt, das Gesamtentgelt für die „Blöcke“ einmalig im Voraus in Rechnung zu stellen.
Im Falle von vereinbarten Privatstunden hat der Kunde das Recht, bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbarte Privatstunde binnen 24 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt, hat Trailsports Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest oder Attest eines Tierarztes), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war.
Im Falle von vereinbarten Seminaren hat der Kunde das Recht, bis zu 14 Tage vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch den vereinbarten Seminartermin binnen 14 Tagen vor dem ausgemachten Termin absagt, hat Trailsports Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin.
Die von Trailsports akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite „Zahlungsmethoden“ angeführt.
Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Trailsports und dem Kunden.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von Trailsports angeführte Konto.
Die Forderungen von Trailsports werden mit Vertragsabschluss fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird Trailsports 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden.
6. Werknutzungsbewilligung und Eigentumsvorbehalt
Trailsports gewährt den Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) Webinare oder ähnliche urheberrechtlich geschützte Werke ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen (konsumieren). Der EuGH hat ausgesprochen (EuGH 19.12.2019 – C.263/18), dass sich der Erschöpfungsgrundsatz im Sinne des § 16 UrhG nicht auf digitale Produkte (jedoch sehr wohl hinsichtlich Computerprogramme) bezieht. Demnach ist die Weiterveräußerung von Webinaren oder anderen urheberrechtliche geschützten Werken nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Trailsports zulässig.
Die von Trailsports gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum von Trailsports.
7. Rücktritts- bzw Widerrufsrecht
Dieses Widerrufsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (individuelle Trainingspläne) und/oder das vom Kunden zu zahlende Entgelt den Betrag von 50 Euro nicht überschreitet.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, (i) bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses; (ii) bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträge mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt; (iii) wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt; (iv) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt oder (v) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Trailsports mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847).
Widerrufserklärung sind an die folgende Adresse zu richten:
Mag. Barbara Hinterberger, MSc
Akeleiweg 16
1220 Wien
T: +43 664/7674717
M: barbara@trailsports.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat Trailsports alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Trailsports angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Trailsports eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Trailsports dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Der Kunde hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Trailsports über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse von Trailsports zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet und Trailsports die Löschung bestätigt. Der Kunde trägt die Kosten dieser Rücksendung und Löschung.
8. Leistungsstörungen
Trailsports ist nicht verantwortlich, falls es seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
9. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung von Trailsports für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf den Auftragswert der bisher vom Kunden bezogenen Waren und Dienstleistungen. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden.
10. Beiziehung von Subunternehmern
Trailsports kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Trailsports ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Trailsports wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.
13. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
14. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Trailsports empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Frühling 2020)
Lizenzvertrag
- Präambel
Frau Mag. Barbara Hinterberger MSc, Akeleiweg 16A, 1220 Wien, (in der Folge „LIZENZGEBERIN“), bietet Online-Kurse (in der Folge „KURSE“) rund um das Thema Zughundesport an. Die LIZENZGEBERIN möchte Kunden (in der Folge „KUNDE“) die KURSE entgeltlich zur Verfügung stellen.
Dieser Lizenzvertrag regelt die Nutzung von Online-Kursen und Webinaren bzw anderen digitalen Inhalten. Hinsichtlich anderer Waren und Dienstleistungen gelangen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Anwendung.
Hinsichtlich der Bereitstellung von Webinaren, beachten Sie bitte den speziellen Punkt 19. (Webinare).
Diesem Lizenzvertrag liegt die Annahme zu Grunde, dass es sich beim KUNDEN um einen Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG handelt. Es jedoch auch möglich, dass der KUNDE ein Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG ist.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
Dieser Lizenzvertrag regelt die Anschaffung, Nutzung und Verwertung der KURSE sowie die damit verbundenen unternehmerischen und administrativen Tätigkeiten.
Geschäfts- und Vertragssprache ist Deutsch.
Diese Lizenzbedingungen können vom KUNDEN für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
- Nutzungsvoraussetzungen
ES WIRD AUSDRÜCKLICH DARAUF HINGEWIESEN, DASS DIE UMSETZUNG DER KURSE DURCH KINDER ODER MINDERJÄHRIGE NUR UNTER AUFSICHT ERFOLGEN DARF.
Der KUNDE ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln (dies betrifft insbesondere etwaige Log-In-Daten oder Passwörter). Sollte der KUNDE den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die LIZENZGEBERIN unverzüglich darüber zu informieren.
Der KUNDE hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der KURSE durch die LIZENZGEBERIN gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten.
Der KUNDE hat geeignete Vorkehrungen zu treffen um die KURSE vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
Es liegt in der Verantwortung des KUNDEN, die erforderliche Infrastruktur für den Betrieb der KURSE zu schaffen. Die LIZENZGEBERIN treffen diesbezüglich keine weiteren Aufklärungs- und Beratungspflichten.
Der Bezug eines KURSES gestattet es ausschließlich dem KUNDEN, diesen zu konsumieren und zu verwerten. Eine Veröffentlichung der KURSE gegenüber Dritten stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und ist verboten.
- Angebot und Vertragsabschluss
Nach Eingabe der erforderlichen Daten in dafür vorgesehene Webmaske gibt der KUNDE durch Klicken des Buttons „jetzt zahlungspflichtig erwerben“ (oder ähnlich) eine verbindliche Bestellung gegenüber der LIZENZGEBERIN ab. Der KUNDE erhält daraufhin unverzüglich eine Bestellbestätigung.
Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der KUNDE noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Der Vertrag mit der LIZENZGEBERIN kommt erst zustande, wenn die LIZENZGEBERIN die Bestellung ausdrücklich annimmt („Auftragsbestätigung“) oder aber indem die KURSE im Account des KUNDEN freigeschalten wird.
Der Leistungsumfang, die Dauer der KURS-Nutzung und der Inhalt des Vertrages ergibt sich aus dem gewählten Paket des KUNDENS.
- Zahlungsmodalitäten
Die Höhe des Entgelts ergibt sich jeweils aus dem Angebot der LIZENZGEBERIN. Die angeführten Preise verstehen sich in EUR. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert.
Das Entgelt zur Nutzung der KURSE ist beim Erwerb über die Website der KURSE im Voraus zu entrichten. Je nach ausgewähltem KURS ist das Entgelt zur Gänze oder monatlich im Voraus zu leisten. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den vom KUNDEN ausgewählten Zahlungsanbieter (in der Regel PayPal).
Unbeschadet dessen, werden Forderungen der LIZENZGEBERIN mit Rechnungslegung fällig und sind binnen 5 Tagen ohne Skonto zu bezahlen. Im Falle des Verzuges werden Verzugszinsen von 4 % pro Jahr geltend gemacht.
Im Falle des Bezugs eines KURSES für einen „Frühbucherrabatt“ ist das Entgelt spätestens binnen 5 Tagen zu leisten, widrigenfalls die LIZENZGEBERIN nicht an ihr „Frühbucherrabatt-Angebot“ gebunden ist.
Im Falle eines Zahlungsverzuges von mehr als 30 Tagen ist die LIZENZGEBERIN dazu berechtigt, ihre Leistung gegenüber dem KUNDEN zurückzubehalten und das Benutzerkonto zu den KURSEN ohne gesonderte Ankündigung zu sperren und/oder löschen.
Die LIZENZGEBERIN behält sich das Recht vor, das vereinbarte Entgelt einmal pro Jahr an die aktuelle Inflation anzupassen. Als Referenzwert gilt der österreichische Verbraucherpreisindex, welcher zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Website der Statistik Austria veröffentlicht wurde.
Das vereinbarte Entgelt ist in monatlichen Raten jeweils im Voraus zum Tag des Vertragsabschlusses zu zahlen und fällig. Dazu ein Beispiel zur besseren Veranschaulichung: Der Vertragsabschluss erfolgt am 22.8.; die erste Rate ist am 22.8. fällig und zu bezahlen; die zweite Rate am 22.9. und so weiter.
- Werknutzungsbewilligung
Die LIZENZGEBERIN gestattet dem KUNDEN eine nicht ausschließliche, inhaltlich, zeitlich und örtlich für die Zwecke des Geschäftsverhältnisses beschränkte Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) die KURSE zu nutzen.
Die zeitliche Nutzungsdauer richtet sich nach dem vom KUNDEN gewählten Modell.
Das ausschließliche Werknutzungsrecht an den KURSES (im Sinne des § 24 Abs 1 zweiter Satz UrhG) verbleibt jedenfalls bei der LIZENZGEBERIN.
Die im Sinne dieses Vertrages vereinbarten Verwertungsrechte werden dem KUNDEN erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Entgelte an die LIZENZGEBERIN eingeräumt.
Eine Unter- bzw Weiterlizenzierung ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung der LIZENZGEBERIN zulässig.
Kennzeichnungen der KURSE, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
Es ist nicht gestattet, die KURSE für rechtswidrige Zwecke zu nuten.
Die unzulässige Weitergabe oder Veröffentlichung der KURSE gegenüber Dritten ist unzulässig und begründet eine Urheberrechtsverletzung.
- Rücktrittsrecht nach FAGG
Das Rücktrittsrecht nach FAGG steht ausschließlich Verbrauchern zu.
Das Rücktrittsrecht gilt dann nicht, wenn die Lieferung von unkörperlichen digitalen Inhalten oder Dienstleistungen (i) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit (ii) dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitiger Vertragserfüllung und (iii) nach Zurverfügungstellung einer Vertragsausfertigung oder Vertragsbestätigung erfolgt.
Der KUNDE hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der KUNDE die LIZENZGEBERIN mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der KUNDE kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der LIZENZGEBERIN abgerufen werden kann.
Widerrufserklärungen sind an die folgende Adresse zu richten:
Mag. Barbara Hinterberger MSc
Akeleiweg 16a
1220 Wien
Österreich
T: +43 664/7674717
M: barbara@trailsports.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der KUNDE die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem KUNDEN eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der KUNDE die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die LIZENZGEBERIN alle Zahlungen, die sie vom KUNDEN bereits erhalten hat, einschließlich etwaiger Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der LIZENZGEBERIN eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die LIZENZGEBERIN dasselbe Zahlungsmittel, das der KUNDE bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Der KUNDE hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die LIZENZGEBERIN über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse der LIZENZGEBERIN zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn der KUNDE den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet und die LIZENZGEBERIN die Löschung der digitalen Inhalte bestätigt.
Hat der KUNDE verlangt, dass die digitalen Inhalte während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der LIZENZGEBERIN einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem der KUNDE der LIZENZGEBERIN von der Ausübung des Widerrufsrechtes hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Leistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistung entspricht. Es wird darauf hingewiesen, dass der überwiegende Teil der Leistung der LIZENZGEBERIN unverzüglich nach Vertragsabschluss erbracht wird.
- Support und Benutzerhandbuch
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind keine Supportleistungen geschuldet, sofern zwingendes Recht dem nicht entgegensteht. Es ist ebenfalls kein Benutzerhandbuch geschuldet.
- Änderungswünsche
Der KUNDE ist berechtigt, Änderungen am KURS vorzuschlagen. Die LIZENZGEBERIN ist nicht verpflichtet, diesen Änderungswünschen nachzukommen.
Die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an diesen Änderungen stehen alleine und exklusiv der LIZENZGEBERIN zu, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Das ausschließliche Werknutzungsrecht (im Sinne des § 24 Αbs 1 zweiter Satz UrhG) an Änderungen im Sinne dieses Absatzes verbleibt jedenfalls bei der LIZENZGEBERIN.
- Mitwirkungspflichten
Der KUNDE ist verpflichtet, im für die Nutzung der KURSE erforderlichen Umfang mitzuwirken. Aus einem Versäumnis dieser Mitwirkungspflichten können der LIZENZGEBERIN keine Nachteile erwachsen.
- Leistungsstörungen
Sofern die LIZENZGEBERIN aus Gründen, welche nicht in ihrer Sphäre gelegen sind (zB Stromausfall, höhere Gewalt, Cyber-Attacken, Epidemie, Probleme bei Third-Party-Software), die KURSE temporär nicht zur Verfügung stellen kann, bleiben die (vollständigen) Entgeltpflichten des KUNDENS davon unberührt.
- Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der LIZENZGEBERIN für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach beschränkt mit der Summe des bislang bezahlten Entgeltes, jedenfalls aber mit gewöhnlich vorhersehbaren Schäden.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Personenschäden oder Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die LIZENZGEBERIN hat die KURSE nach bestem Wissen und Gewissen gestaltet und aufbereitet. Sie schuldet aber ausdrücklich keinen Erfolg dahingehend, dass der KUNDE nach Konsum der KURSE Prüfungen oder Wettbewerbe wunschgemäß abschließt.
Die LIZENZGEBERIN kann nicht haftet gemacht werden, wenn die KURSE nicht verantwortungsvoll oder unsachgemäß eingesetzt wird und dadurch ein Schaden entsteht.
Eine Verletzung des KUNDEN rechtfertigt keine Rückabwicklung des Vertragsabschlusses.
- Beiziehung von Subunternehmern
Die LIZENZGEBERIN kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
Die vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch für von der LIZENZGEBERIN eingesetzte Subunternehmen.
- Änderungen des Lizenzvertrages
Die LIZENZGEBERIN ist berechtigt, diesen Lizenzvertrag jederzeit zu ändern. Die LIZENZGEBERIN wird den KUNDEN über solche Änderungen durch Zusendung des geänderten Lizenzvertrages an die ihr zuletzt bekannt gegebenen Kontaktdaten informieren. Der KUNDE hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des KUNDENS, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung des Lizenzvertrages auszugehen. Durch eine solche konkludente Zustimmung kann die Rechtslage des KUNDEN ausdrücklich nicht verschlechtert werden.
- Datenschutz
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß, zum Zwecke der Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen sowie aufgrund berechtigter Interessen erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b, c und f DSGVO).
Die LIZENZGEBERIN informiert darüber, dass Daten des KUNDENS für Werbezwecke aufgrund berechtigter Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO) verarbeitet werden können. Der KUNDE kann der Verarbeitung von personenbezogenen Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Es wird darauf hingewiesen, dass mit der Löschung des Benutzer-Accounts sämtliche damit verbundenen personenbezogenen Daten unwiederbringlich gelöscht werden, sofern dieser Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegen stehen.
- Dauer des Vertragsverhältnisses
Die Dauer des Vertragsverhältnisses richtet sich nach dem vom KUNDEN gewählten Modell (3-, 6-, oder 12 Monate).
Bei zeitlich befristeten Modellen ist eine ordentliche Kündigung für die vereinbarte Mindestdauer ausgeschlossen.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt davon unberührt.
- Sperrung des Zugangs zur KURSE
Sofern die LIZENZGEBERIN berechtigten Grund zur Annahme hat, dass der KUNDE die KURSE auf rechtswidrige Art und Weise verwendet, ist die LIZENZGEBERIN berechtigt, den Zugang zur KURSE unverzüglich, und ohne vorherige Ankündigung, zu sperren. Die Möglichkeit weiterer Rechtsbehelfe bleibt dadurch unbenommen.
- Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien (Bezirksgericht Donaustadt), Österreich. Wenn der KUNDE Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann KUNDE davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in dessen Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Bei Online-Geschäften wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wege einer Online-Streitbeilegungsplattform
(Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen, sofern es sich beim KUNDEN um einen Verbraucher handelt. Die LIZENZGEBERIN ist zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsstellungsverfahren bereit.
- Sonstiges
Falls ein Teil dieses Lizenzvertrages unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Die LIZENZGEBERIN empfiehlt dem KUNDEN diesen Lizenzvertrag dauerhaft zu speichern.
- Spezielle Regelung zu Webinaren
Hinsichtlich Webinaren gilt, zusätzlich zu den oben genannten Punkten Folgendes als vereinbart:
Das Entgelt ist im Voraus zur Gänze zu entrichten.
An den Webinaren wird den KUNDEN zeitlich für die Dauer von sechs Monaten eine beschränkte Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) gestattet.
(August 2023)
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Urheber dieser AGB: RA Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M.; www.digital-recht.at
Eine Nutzung dieses Lizenzvertrages, oder auch nur Teile davon, ohne Zustimmung des Urhebers stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.